BERLIN. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hat nach massiven Vorwürfen das Projekt eines „Digitalen Medienhauses“ auf Eis gelegt. „Angesichts der Vorwürfe, die gegen mich persönlich und den Sender erhoben werden, haben wir uns zu vollständiger Aufklärung verpflichtet“, heißt in einer Stellungnahme der RBB-Intendantin Patricia Schlesinger. „Um hier für Klarheit zu sorgen, hat die Geschäftsleitung heute eine vorläufige Unterbrechung der Planungs- und Umsetzungsarbeiten für das Digitale Medienhaus beschlossen.“
Das Prestigeprojekt des RBB hat bisher vor allem durch rasant steigende Kosten auf sich aufmerksam gemacht. Wurden 2020 noch 60 Millionen Euro veranschlagt, waren es 2021 bereits 90 Millionen und derzeit 150 Millionen, wie die Welt berichtet. Kritiker bemängelten vor allem eine unklare Konzeption und eine undurchsichtige Mittelvergabe. Insbesondere teure Beraterverträge, von denen auch Bekannte der RBB-Chefin profitiert haben sollen, sorgten für Unruhe.
Wohin fließen die Euro-Millionen?
Für Verwunderung sorgten auch die hohen Projektkosten noch vor jeder Bautätigkeit. Beispielsweise begründete Schlesinger den Antrag auf einen 30-Millionen-Euro-Kredit damit, „in nicht unerheblichem Umfang mit eigenen finanziellen Mitteln für das Bauprojekt in Vorleistung getreten“ zu sein. Mit Kredit sollen die „über den Zeitraum von 2019 bis Mitte 2023 bereits angefallenen bzw. anfallenden Aufwände“ gegenfinanziert werden.
Eine unklare Mittelvergabe rügte auch der Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) der Öffentlich-Rechtlichen Sendeanstalten vom Februar 2022: „Die Kommission hat Zweifel an der Wirtschaftlichkeit und der Notwendigkeit der Maßnahme und hält weitere Erläuterungen für unverzichtbar.“ Eine Anhörung zu den Vorwürfen im Brandenburger Landtag am Dienstag sagte Schlesinger kurzfristig ab. (JF)
